Verwaltungsausschuss (05.06.25)

Es ging um Schulkonzepte, unsere Antonia ist da durch und ich finde auch, dass Frontalunterricht out ist. Lange nachdenken musste ich über eine Aussage eines Gemeinderates, dass alte Menschen vieles ablehnen, man aber für junge Leute denken müsse. Beim Schlossplatz gings um praktische Arbeit, das können Alte besser als Junge, wegen höherer Erfahrungswerte - dazu stehe ich. Aber ansonsten hatte der Herr recht, obwohl er nicht meiner Lieblingspartei angehört. 

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Runde der Fraktionsvorsitzenden (online) 04.06.25)

Vertretungsweise nahm ich teil und habe auch gleich was falsches behauptet, aber mein Kollege der wartetete war beeindruckt, dass ich wegen dieses Events einen Kundenbesuch verschoben habe. Das war aber schon alles. Ich schließe den aktuellen FWV Fraktionsvorsitzenden in mein Nachtgebet ein, dass er es noch sehr lange macht und mir das künftig erspart bleibt.

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Musikschulfest (25.05.25)

Die Musikschule hat eine wichtige Bedeutung für das kulturelle Wirken in der Stadt. Der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund kam mir nicht sehr hoch vor. Beim Fußball ist das höher. Die finanzielle Schwelle sollte hier betrachtet werden. 

 

Bürgerentscheidung Schlossplatz (25.05.25)

Wer nach diesem Ergebnis noch nicht verstanden hat, dass Bürgerinnen und Bürger mitdenken und keine "Nice-to-have"-Projekte wollen, während es an wichtigen Stellen fehlt, der sollte mal in sich gehen. 

Auffällig war auch, wie viele Unterstützer der Verwaltung sich vor allem in den sozialen Medien äußerten. Nach meiner Einschätzung hatte das eher einen negativen Effekt. Es fehlte an fachlichem Wissen und Respekt gegenüber Bürgern, die selbst schon beruflich und privat einiges vorzuzeigen haben.

 

Gemeinderat (22.05.25)

Die Sanierung des Ernst Freyer Freibad wurde beschlossen. Es liegt im Hochwassergebiet, daher war diese Entscheidung nicht einfach. Trotz guter Argumente, das Bad zu verlegen, habe ich zugestimmt. Ein neues Bad würde aktuell nicht in den Finanzrahmen passen. Das Risiko Hochwasser bleibt, das kann man nicht ignorieren. Ein toller Vortrag der Mediathek, die ich seither nur als finanzielles Problem betrachtet habe, haben mich nachdenklich gemacht. Ein weiteres zukunftsweisendes Projekt ist der geplante Neubau des Wasserwerks. Damit werden die Risiken des Klimawandels für unsere Wasserversorgung aktiv angegangen. Besonders begrüße ich die Entscheidung, den Anteil des Bodenseewassers langfristig von derzeit 65 % auf 50 % zu senken, ein Schritt hin zu mehr regionaler Resilienz und Versorgungssicherheit.

 

Gemeinsamer Ausschuss Verwaltungsausschuss mit Erlenbach und Unterneise (22.05.25)

Dass es eine Sozialstation gibt, finden alle sehr gut. Da werden auch Fälle aufgenommen, die private Pflegedienste ablehnen. Da sind natürlich alle froh, dass es sowas gibt. Auch eine Erweiterung des Flächennutzungsplanes, konnte einvernehmlich zugestimmt werden.

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Ortschaftsrat (20.05.25)

Windkraft beschäftigt die Dahenfelder natürlicherweise. Der OB sagte bei OB vor Ort, im Mönchswald werden maximal 3 Anlagen gebaut und in Neuenstadt werde man reagieren, wenn man zur Anhörung als Nachbar vom Landratsamt aufgefordert wird. 

Interessant war, am 28. Februar 2025 wurde das  Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) geändert. um die Genehmigungspraxis für Windenergieanlagen (WEA) gezielter zu steuern. Es dürfen nur noch Windkraftanlagen in Vorranggebieten geplant werden. Rückwirkend gilt das Gesetz nicht, so dass das Neuenstadter Vorhaben (mit ZEAG) nicht betroffen ist. Ebenso wurde das Annexverfahren erwähnt, das eine vereinfachte Genehmigung möglich macht. 

Ich möchte diese Anlagen im Wald nicht, wegen dem Landschaftsbild und dem massivem Eingriff in die Natur. Würde ich eine zwingende Notwendigkeit erkennen, könnte ich es akzeptieren. Mein Ansatz ist schon seit einem Jahr, dass ich mir nicht vorstellen kann, dass diese Anlagen ohne massive Subventionen wirtschaftlich arbeiten können und der Bedarf ohne Speicherkapazitäten, auf absehbare Zeit nicht besteht. Planer und Baufirmen werden Geld verdienen, die Kommunen Pachteinnahmen generieren und die Bürgergenossenschaften könnten Geldvernichtungseinrichtungen werden.

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Fraktionssitzung (19.05.25)

Statements von Mediathek und Ernst Freyer Bad sollen abgegeben werden und diese auch veröffentlicht werden.

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Hauptversammlung Freie Wähler (17.05.25)

Zackig ging es zu, als Neu-Vorstand Ralf Wache als langjähriger Vereinsvorsitzender des SC Amorbach, die Sitzung leitete. Nicht nur die Fraktion im Gemeinderat, auch die Freien Wähler haben sich inhaltlich verändert. Kein Nachahmen von anderen sondern mit eigenem klaren Profil, so empfand ich die aktuelle Lage und bin damit sehr einverstanden. 

 

Bauausschuss (15.05.25)

Es ging um Container und Abrollkipper. Eigentlich ein Thema, das mich beruflich lange begleitete. Dass für diesen Fachbereich im Bauausschuss ein hohes Fachwissen vorherrscht, überraschte mich und die Verwaltung ebenso. Das Thema wurde zurückgestellt, soll besser aufbereitet und erneut vorgelegt werden. Ein klares Zeichen dafür, dass im Bauausschuss nicht einfach alles durchgewunken wird, anders als es manchmal behauptet wird. Volle Zustimmung meinerseits fand hingegen die Entscheidung, die Innenbeleuchtung des Zweiradmuseums mit hochwertigen LED-Strahlern auszustatten. Das ist direkter, messbarer Klimaschutz. Nachhaltig, effizient und wirtschaftlich.

 

Schlossplatz vor Ort (14.05.25)

Sehr guter Auftritt der Bürgerinitiative und der Verwaltung. Für mich war das Thema aufgrund meines "Ämtles" schon sehr abgenutzt und ich habe nix Neues erfahren. 

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Big Band und daChor in der Ballei "swing with sing"  (11.05.25)

Kooperationen zwischen Vereine und der Musikschule sind grundsätzlich aus vielen Gründen erstrebenswert. daChor füllt regelmäßig Hallen und hatte sich schon immer Partner für innovative Konzerte mit im Boot. Bedingung ist dabei, dass es keine Veranstaltung wird, bei der ein Xsanxsverei nach dem anderen auf die Bühne tritt, sondern ein gemeinsames durchgehendes Showprogramm aufgeführt wird. Die Chorleiterin Annegret Friede kann das und dass dieses Konzert ein voller Erfolg wurde, ist ihr zu verdanken. 

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Haushaltsausschuss  (06.05.25)

Kommunen haben landesweit Probleme ihren Haushalt auszugleichen. Die Aufstellung des Haushaltes ist mit einer Planung eines freien Unternehmens vergleichbar. Oft ist es keine Punktlandung, weil sich sowohl auf der Einnahmenseite als auch bei den Ausgaben Änderungen im Jahresverlauf ergeben. Dabei müssen nicht nur die laufenden Kosten im Blick behalten, sondern auch geplante Investitionen sorgfältig abgewogen werden. Die Aufgabe ist spannend, aber komplex, denn Entscheidungen trifft man nicht allein. Unterschiedliche Interessen, gesetzliche Vorgaben und politische Rahmenbedingungen wirken mit. Nix für Ungeduldige.

 

Tag der offenen Türe der Feuerwehr Neckarsulm Abtl. Dahenfeld  (03.05.25)

Toll, wie auch viele Neckarsulmer Feuerwehrleute in Dahenfeld als Besucher oder Helfer im Einsatz waren. Offenbar eine tolle Truppe und auch der Dahenfelder Commander hatte alles souverän m Griff. Der Frontmann des Musikvereins sprach bei den ersten Regentropfen von einer  schnell verschwindenden temporären Erscheinung und der MGV Vorstand erzählte von einem  trockenen Korridor in seiner Wetter App. Von 20 bis 24 schüttete es danach, es gab viele Unterstellmöglichkeiten und viele Möglichkeiten zur Kommunikation.

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1. Mai Aktion der Freien Wähler  (01.05.25)

Im Wahljahr 2024 standen wir auch in Neckarsulmer  Ortsrand Richtung Dahenfelder Bahnhof. "Wenn Wahlen sind seid ihr da - danach sieht man euch nicht mehr" hieß es damals. Das wollten wir nicht auf uns sitzen lassen und standen auch dieses Jahr mir Bier und Schorle an der Straße und luden zu kommunalpolitischen Gesprächen ein. Neckarsulmer seien nicht die Verwaltung und auch nicht die Leserbriefschreiber, sagte eine Besucherin und beklagte den nicht mehr vorhandenen Zusammenhalt in der Stadt. Ein investigativer Jungjournalist stellte viele Fragen und ich glaube, wir konnten seine Neugier befriedigen. Gefreut hat es mich, mit ehemaligen Wengerter über die Zukunft des Weinbaus in Neckarsulm zu unterhalten. 

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Gemeinderatssitzung (29.04.25)

Nervös war ich schon, ich wollte den Beschluss zur Erschließung des Baugebietes zum Erfolg bringen.

Dass die Verwaltung statt Doppel-und Reihenhäuser 20 Einfamilien- und 3 Mehrfamilienhäuser geplant hat,

gefiel nicht allen. Mir schon - ich wollte zusätzlich wie der Ortschaftsrat eine Zweiterschließung über den vorhandenen Feldweg. Letztlich ging es gut, 21 Ja Stimmen freuten mich. Mein Vortrag zum Nachlesen

Ein weiteres Thema war die Bevölkerungsvorausrechnung. Interessant zur Planung der Kitas. In Dahenfeld wird es nach dieser Rechnung eng in den Kitas in den nächsten 10 Jahren, ich finde eine sehr gute Nachricht. 

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Fraktionssitzung (28.04.25)

In der Fraktionssitzung wurde die kommende Gemeinderatssitzung vom 29. April vorbesprochen. Besonders wichtig ist dabei die Unterstützung meiner Fraktion für meinen Antrag, das Baugebiet Kastenäcker durch einen Weg von der Bismarckstraße aus zu erschließen. Ein weiteres Thema war der Zustand des Friedhofs in Dahenfeld.

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50 Jahre Marsch nach Heilbronn "Audi-Forum"  (17.04.25)

Ich wäre zu jeder Veranstaltung gegangen, zu der mich der Betriebsratsvorsitzende von Audi, Rainer Schirmer, eingeladen hätte – aber diese war etwas ganz Besonderes. Damals - 1975 - zitterte die ganze Region, und auch ich hatte Angst, keine Lehrstelle zu finden. Umso beeindruckender war es, Franz Steinkühler und Klaus Zwickel – die Helden meiner Lehrzeit – wiederzusehen. Beide sind noch immer topfit und voller Energie. Besonders gefreut hat mich auch das Wiedersehen mit Nadine Boguslawski vom IG Metall-Bundesvorstand. Uns verbindet eine gemeinsame Zeit in Mannheim. Ich habe ihr gesagt, wie sehr ich mich über ihren Weg freue – und dass ich ihr weiterhin fest die Daumen drücke.

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Ortschaftsrat  (15.04.25)

Herr Haag von den Stadtwerken stellte die neue E- Ladestation vor und Frau Wohlfahrt präsentierte Neuigkeiten zu Entwicklungen im KITA Bereich. Super, wenn sich diese Leute Zeit nehmen und vor Ort informieren. Kastenäcker war auch ein Thema und meine Nerven sind da nicht mehr die Besten. Zum Glück gab es nach der Sitzung einen Umtrunk mit Nervennahrung. 

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Regionalwerke Neckar Kocher (14.04.25)

Als Vertreter der Freien Wählern habe ich einen Sitz im Aufsichtsrat. Die Regionalwerke Neckar-Kocher GmbH sind ein regionaler Netzbetreiber mit Sitz in Neckarsulm. Sie wurden im Dezember 2020 als Kooperationsgesellschaft gegründet. Ihr Versorgungsgebiet umfasst die Städte Neckarsulm, Bad Friedrichshall, Neuenstadt sowie die Gemeinden Untereisesheim, Oedheim und Erlenbach. Da muss ich mich noch einarbeiten, zum Glück sind da auch Kollegen, die helfen. 

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Bauausschuss (10.04.25)

Das "Who is Who" der Neckarsulmer Wengerter saß gespannt im Besucherbereich, als eine Machbarkeitsstudie des Scheuerberges vorgestellt wurde, Klar, Steillagen rentieren sich in unserer Region weniger und man sollte schon sehen, dass der Berg als signifikante Erhebung Neckarsulm schön bleibt. Mir selbst haben die Wengert nach der Flurbereinigung noch nie gefallen. Ich hoffe auf viel grün. Die Eigentümer entscheiden aber was passiert, die Stadt kann empfehlen, helfen und vermitteln. Ladestationen werden auch in Dahenfeld eingerichtet. Das "Gelwe Blättle" wird in Kürze informieren. 

 

OB vor Ort  (09.04.25)

Bei "OB vor Ort" waren über 20 Dahenfelderinnen und Dahenfelder anwesend. Windkraft und Baugebiete zählen zu den aktuell bekannten Themen. Doch auch die Neugestaltung des Friedhofs, der Zustand des Bolzplatzes und Beschwerden über Raser wurden vom Oberbürgermeister angehört und angesehen. Überraschend war für mich der Vorschlag, eine Hundewiese einzurichten. Solange diese nicht direkt neben einem Kinderspielplatz liegt, finde ich die Idee gar nicht mal so schlecht. Anschließend schaute ich noch im Sportheim vorbei – auch dort konnte man einige Meinungen einfangen. Zwar haben wir in Dahenfeld weniger Leserbriefschreiber als in Neckarsulm, doch an engagierten, intelligenten und vernünftigen Menschen mangelt es uns definitiv nicht. Ich denke der OB hat das auch registriert.

 

Verwaltungsausschuss (03.04.25)

Diesen Sitz habe ich von Uli Bertok geerbt. Weniger spannend als der Bauausschuss aber auch sehr wichtig, um bei der Sitzung des GR vorbereitet zu sein.

 

Haushaltskommission (01.04.25)

Bei der öffentlichen Verwaltung fehlen die Debitoren (Kunden). Es ist daher sehr schwer, mit den mir bekannten Mitteln der Zulieferindustrie zu helfen bzw. Gehör zu finden. Bekanntermaßen plant die Stadt mit einem negativem Ergebnis für die nächsten Jahre, die aber über Rücklagen ausgeglichen werden können. Während in der Industrie Leute entlassen werden, Köpfe rollen, sucht die Kommission nachhaltige Lösungen. Ganz drin bin ich noch nicht im Thema, aber der Kämmerer weiß schon was er macht - im Finanzwesen sind die Neckarsulmer gut aufgestellt - so mein Eindruck. 

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Gemeinderat (27.03.25)

Ich habe der Erhöhung der KITA-Gebühren zugestimmt. Auch wenn ich sie für notwendig halte, hatte ich dabei kein gutes Gefühl. Der Job im Gemeinderat ist nicht immer einfach. Erfreulich war hingegen die Erweiterung des Weinguts Berthold. Es ist schön zu sehen, wenn der Generationenwechsel so reibungslos funktioniert und zugleich zukunftsorientiert investiert wird. Auch den zusätzlichen Kosten im Zusammenhang mit dem Ententeich habe ich zugestimmt – mit Verständnis für die Maßnahme. Trotz mancher kritischer Stimmen halte ich dieses Areal nach wie vor für sehr gelungen.

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Ortschaftsrat (25.03.25)

Hauptthema ist das Baugebiert Kastenäcker. Der Ortschaftsrat will einen zweiten Anschluss (Bismarckstraße). Die Verwaltung hat das zu erwartende Verkehrsaufkommen analysiert und sieht keinen Bedarf für eine zusätzliche Zufahrtsstraße. 

 

Fraktionssitzung (24.03.25)

Vorbereitung auf die nächste Gemeinderatssitzung. Erhöhung der KITA Gebühren wurde diskutiert. Ich werde zustimmen, weil ich den Elternanteil für erforderlich halte. 

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Bahnunterführung (22.03.25)

Ein Betonteil, das künftig als Bahnunterführung für einen Fuß- und Radweg dienen wird, wurde mithilfe eines Raupenkrans eingehoben. Ich war vor Ort, da mich der Fortschritt dieser Baumaßnahme, die in Kooperation mit der Deutschen Bahn erfolgt, sehr interessiert.

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Bauausschuss (20.03.25)

Das leidige Thema Glasfaserausbau wurde besprochen. Die Stadt wird juristisch gegen die betreffenden Firmen vorgehen. Die Sanierung der Abwasserkanäle in Dahenfeld war auch Thema, es wird ohne Öffnung der Straßendecke mit speziellen Sonden und biegsamen Wellen gearbeitet.

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Teilraumgespräch (19.03.25)

Die großen örtlichen Firmen tauschten sich mit Vertretern des Öffentlichen Personen Nahverkehrs aus. Ziel ist es, den Individualverkehr zu reduzieren. "On Demand" - also ÖPNV nach Bedarf - ist eines der Zukunftsthemen. Großes Interesse haben die Firmen vom Stiftsberg an der Verbindung zum Bahnhof. ​

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Gewerbetreibende (18.03.25)

Treffen im Rathaus mit den Gewerbetreibenden. Neckarsulm tut viel zur Belebung der Innenstadt. Das wie ist teilweise umstritten. Tags darauf erschien in der Heilbronner Stimme ein Bericht zur Situation. Ich bin etwas weit weg von diesem Thema und verstehe Einzelhandel zu wenig, um mir ein echtes Bild zu machen. Bis auf pauschale Auszahlungen stimme ich fast allem zu, denn Verödete Innenstädte wie z.B. die Sülmer Straße in Heilbronn, gilt es zu vermeiden. 

 

Verwaltungsausschuss (13.03.25)

Wenig Öffentliches gab es, Themen des Sportbades und die Aktivitäten des Stadtmarketings wurden diskutiert.

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Öffentlicher Nahverkehr (13.03.25)

Der Cityhopper fährt nicht immer vollbesetzt durch die Stadt, soll aber für die Zukunft den Individualverkehr aus der Stadt bringen. Ich lasse mich überraschen, ob das irgendwann noch was wird. Toll finde ich dagegen den 1-2-3 Tarif, der das Busfahren sehr günstig macht. Auch die Expresslinien vom Bahnhof in die Industriegebiete sind super. Ich bin kein Grüner und halte viele Dinge im Bereich Klimaschutz für übertrieben, aber die Förderung des ÖPNV ist für mich was Konkretes gegen CO2 Ausstoß und Verkehrsberuhigung. 

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Haushaltskommission (11.03.25)

Der Haushalt 2025 ist nicht ausgeglichen, das heißt der "Laden" macht miese. Als GmbH GF und REFA - Techniker, habe ich Tools zur Hand, wie man solchen Herausforderungen begegnet. Entweder die Verkaufspreise sind zu gering oder der Aufwand ist zu hoch, das wurde mir in 35 Jahren eingehämmert. So habe ich mir den kompletten Haushaltsplan 24 und 25 angesehen und bin dann auch gleich mit dem Thema Personalkosten in der Runde aufgeschlagen. Nach ein paar höflichen Antworten wurde mir dann klar, man will dem Thema strategisch begegnen. Kalt erwischt, in einem mittelständigen Unternehmen wären nach der ersten Sitzung die ersten Köpfe gerollt und Lieferanten hätte man abgekündigt. Vielleicht ist es ganz gut, dass man strategisch vorgehen will, dachte ich mir danach.

 

Sitzung der Freien Wähler (25.02.25)

Nach dem Austritt einiger Mitglieder, wollten die verbliebenen Mitglieder die Gründe dafür erfahren. Ich selbst habe das so empfunden, dass sich die im Wahlkampf stark engagierten aber nicht gewählten Kandidaten, mehr Einfluss auf die Gemeinderäte erwartet haben. Dabei haben diese Leute nach meiner Meinung, total den Umfang dieser Tätigkeit und deren Dynamik nicht durchschaut. Das Gründen der eigenen Wählergruppe durch die Ausgetretenen war nach meinem Empfinden ziemlich unfair. Persönlich bedauere ich sehr, dass ich mit Uli Bertok nicht mehr in der Fraktion bin. Sie sieht viele Dinge aus Sicht eines Künstlers, der Rest der Fraktion ist eher rationell kaufmännisch geprägt. Es hat wirklich gut gepasst und ich habe in der Fraktion keinerlei Streitereien erlebt - schade. 

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Gemeinderat (20.02.25)

Die neue Kantine der Schwarz-Gruppe auf dem Stiftsberg wurde besichtigt, tolle Einrichtung und ein positives Signal für den Standort Neckarsulm. Dem Bürgerbegehren Schlossplatz wurde stattgegeben, nach wie vor habe ich dem aktuellen Entwurf nicht zugestimmt, war aber in der Minderheit. Die meisten Gemeinderäte wollen den Platz wie geplant. Ich meine, der Platz ist falsch geplant, Parkplätzte für Museum und Restaurant sind zwingend notwendig und eine aufwendig gestaltete Grünfläche wird an der Stelle, keinen signifikanten Mehrwert für Bürger bringen. Es ging auch noch um den Ausbau der Strominfrastruktur und die dadurch steigende Kosten. Der GF der Neckar-Netze berichtete. Das 11ha große, auf der Gemarkung Erlenbach geplante Gewerbegebiet Straßenäcker, wurde vom Erlenbacher Bürgermeister vorgestellt.

 

Ortschaftsrat (11.02.25 und 18.02.25)

Nichtöffentlich wurde über die Dahenfelder Bauprojekte und geplante Baugebiete gesprochen. Auch Windkraft wurde thematisiert. Dass das Tiefbauamt keine Mitarbeiter zur Durchführung von Straßensanierungen im Dorf hat, konnte ich beitragen - was aber keine Überraschung auslöste. Bei allen Themen ist dranbleiben angesagt.

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Bauausschuss (06.02.25)

Zugestimmt habe ich der Förderung von Fassadenbegrünung. Ich denke in der Kernstadt kann das zu einer besseren Aufenthaltsqualität führen. Politisch wollte ich auch zeigen, dass ich generell grüne Ideen nicht falsch finde, obgleich ich von der Neugestaltung des Schlossplatzes nicht überzeugt bin. Dass der Friedhof neu gestaltet wird, habe ich auch positiv gesehen. Im Hinterkopf hatte ich den Dahenfelder Friedhof, den man auch schöner und zeitgemäßer gestalten könnte. Ich denke das wird was zusammen mit dem OR im laufenden Jahr. 

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Lehrgang KITA (31.01.25)

Es ging um den Rechtsanspruch auf Förderung von Kinderbetreuung. 20 % der Betriebsausgaben sollen als Richtwert für die Elternbeiträge angenommen werden. In Neckarsulm ist das noch nicht mal 10 %. Der Quereinstieg von Fachkräften wurde thematisiert. 

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Krank 

bis zum 31.01. war ich außer Gefecht und habe sogar die GR-Sitzung mit den Haushaltsreden verpasst. Ich konnte in die Rede der Freien Wähler noch die Dahenfelder Bauvorhaben mit reindiskutieren, mehr habe ich nicht zustande gebracht. 

 

Verwaltungsausschuss  (17.01.25)

Keine öffentlichen Themen, zahlreiche Vorberatungen fanden statt. 

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Klausurtagung Immobilien  (09.01.25)

Städtische Immobilien sind etwa Feuerwehrhäuser, Turnhallen, Schulen, KITAs, Schwimmbäder u.s.w. Zusätzlich werden Wohnungen vorgehalten, zur Unterbringung von Geflüchteten. Strategisch werden in manchen Fällen Liegenschaften gekauft, die sich im Bereich von später geplanten Baumaßnahmen befinden. Schön ist es zwar, wenn man wie die Stadt ausreichend Immobilen für solche Zwecke hat. Die künftigen energetischen Vorschriften und die Verwaltung sind teuer bzw. personalintensiv. Ohne Plan geht es nicht, das war der Grund dieses Zusammentreffens.

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